Diese Nutzungsbedingungen regeln die allgemeinen Rahmenbedingungen für die Nutzung des Cloud-Dienstes „SovereignDesk“, bereitgestellt durch die govIT GmbH, Heidelberger Str. 6, 64238 Darmstadt, Deutschland (nachfolgend „govIT“).
Die Nutzungsbedingungen gelten für alle Nutzer des Dienstes, unabhängig davon, ob der Zugang unmittelbar über govIT oder über Vertriebspartner erfolgt.
Individuelle vertragliche Vereinbarungen, insbesondere im Rahmen von EVB-IT-Verträgen oder über Vertriebspartner, gehen diesen Nutzungsbedingungen im Falle von Widersprüchen vor.
SovereignDesk ist eine cloudbasierte Software-as-a-Service-Plattform zur digitalen Zusammenarbeit, Kommunikation und Informationsverarbeitung.
Der konkrete Funktionsumfang sowie die bereitgestellten Leistungen ergeben sich aus den jeweils vertraglich vereinbarten Leistungsbeschreibungen.
govIT ist berechtigt, den Dienst im Rahmen der Weiterentwicklung technisch und funktional anzupassen, soweit die vereinbarte Nutzung nicht wesentlich eingeschränkt wird.
Der Zugriff auf SovereignDesk erfolgt in der Regel über einen aktuellen Webbrowser oder über bereitgestellte Schnittstellen.
Die Nutzung setzt eine gültige Berechtigung (z. B. Benutzerkonto) voraus, die im Rahmen der jeweiligen Organisation verwaltet wird.
Die Nutzer sind verpflichtet,
ihre Zugangsdaten vertraulich zu behandeln,
unbefugten Zugriff zu verhindern,
sicherzustellen, dass die Nutzung im Rahmen der erteilten Berechtigungen erfolgt.
Der Nutzer ist für die Bereitstellung einer geeigneten Internetverbindung sowie der notwendigen Hard- und Software (z. B. aktueller Webbrowser) selbst verantwortlich.
Der Nutzer hat govIT unverzüglich zu informieren, wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass unbefugte Dritte Kenntnis von Zugangsdaten erlangt haben.
govIT ist berechtigt, angemessene technische Maßnahmen zur Sicherstellung der Systemsicherheit und zur Verhinderung missbräuchlicher Nutzung zu ergreifen.
Die Nutzung des Dienstes ist ausschließlich im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen zulässig.
Insbesondere unzulässig ist
die Nutzung für rechtswidrige Zwecke,
die Verletzung von Rechten Dritter,
der Versuch, Sicherheitsmechanismen zu umgehen,
die Durchführung nicht autorisierter Tests oder Angriffe auf die Infrastruktur.
Die Nutzung in Hochrisikobereichen (z. B. sicherheitskritische Systeme mit unmittelbarem Einfluss auf Leib und Leben) ist ausgeschlossen, sofern keine ausdrückliche Vereinbarung getroffen wurde.
govIT behält sich vor, den Zugriff auf den Dienst vorübergehend ganz oder teilweise zu sperren, wenn ein begründeter Verdacht auf eine missbräuchliche Nutzung oder eine erhebliche Gefährdung der Systemsicherheit besteht (z. B. durch Schadsoftware oder kompromittierte Zugangsdaten).
Die Verantwortung für alle im Rahmen der Nutzung verarbeiteten Inhalte und Daten liegt bei der jeweiligen Organisation bzw. dem Nutzer.
govIT übernimmt keine inhaltliche Kontrolle der gespeicherten oder verarbeiteten Daten.
Der Nutzer stellt sicher, dass
die Nutzung der Daten rechtmäßig erfolgt,
erforderliche Rechte zur Verarbeitung vorliegen,
keine schädlichen Inhalte eingebracht werden.
govIT stellt den Dienst im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten bereit.
Details zur Verfügbarkeit, Wartung und Support ergeben sich aus den jeweils vertraglich vereinbarten Leistungen.
govIT ist berechtigt, den Dienst für Wartungsarbeiten oder zur Verbesserung der Systeme vorübergehend einzuschränken.
Geplante Wartungsarbeiten werden in der Regel mit angemessener Vorlaufzeit angekündigt und nach Möglichkeit außerhalb üblicher Geschäftszeiten durchgeführt.
Soweit der Dienst auf Open-Source-Komponenten basiert, erfolgt die Bereitstellung dieser Komponenten im Rahmen der jeweiligen Lizenzbedingungen. govIT übernimmt keine Gewähr für Fehler, die nicht im Verantwortungsbereich von govIT liegen, insbesondere nicht für Fehler in nicht durch govIT veränderten Drittkomponenten.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß den jeweils anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen.
Sofern personenbezogene Daten verarbeitet werden, erfolgt dies auf Grundlage gesonderter Vereinbarungen zur Auftragsverarbeitung.
Weitere Informationen sind in den Datenschutzhinweisen von govIT enthalten.
govIT behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft anzupassen, soweit dies aus rechtlichen, technischen oder betrieblichen Gründen erforderlich ist.
Die jeweils aktuelle Version wird auf der Website von govIT veröffentlicht.
Sofern keine abweichenden vertraglichen Regelungen bestehen, gelten Änderungen als akzeptiert, wenn der Nutzer den Dienst nach Veröffentlichung der aktualisierten Nutzungsbedingungen weiterhin nutzt.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Soweit rechtlich zulässig, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen Darmstadt, sofern der Nutzer Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist.